drauf schaun, dass man’s hat, wenn man’s braucht…
Speichern um des Speicherns willen – jetzt auch in Österreich Die Hauptsache bei der geplanten Novelle des Telekommunikationsgesetztes ist, dass etwas gespeichert wird. Ob man die vielen schönen...
View ArticleStoppt die Vorratsdatenspeicherung!
Einer kleinen Gruppe von DatenschützerInnen bzw. Datenschutz-AktivistInnen ist mit Hilfe des Instruments der Online-Petition Erstaunliches gelungen. Sie hat in eindrucksvoller Weise nicht nur auf die...
View ArticleKlage Vorratsdatenspeicherung reloaded
österreichischer Anwalt klagt vor dem EuGH gegen Vorratsdaten-speicherung Die 11.000 Unterschriften, die der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in Österreich gesammelt hat, sind nun in Händen der...
View ArticleGrundrechte im Netz von Ökonomie und Politik
wenn das Netz und das, was sich darin verfängt, immer unübersichtlicher werden… Grundrechte geraten immer stärker unter Beschuss von unternehmerischen, staatlichen oder geheimdienstlichen Interessen....
View ArticleBye Bye Vorratsdatenspeicherung
Der EuGH hat entschieden Die Europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verletzt das Grundrecht auf Privatsphäre Zur Erinnerung (wie in diesem Blog berichtet): Der Verein AKVorrat hat gemeinsam...
View ArticleVerfassungsgerichtshof hebt Vorratsdatenspeicherung auf
Österreichisches Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung widerspricht Grundrechten Seit 1.April 2012 wurden in Österreich sämtliche Verbindungsdaten aller unserer Kommunikationsmittel gespeichert; von...
View ArticleNeuauflage der Vorratsdatenspeicherung?
Justizminister Brandstetter hat sich vor kurzem gegenüber der APA für eine Nachfolgregelung für die mit 1.7.2014 vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobene Vorratsdatenspeicherung (VDS)...
View ArticleVeranstaltung des AKVorrat
Anlässlich des Jahrestages des EuGH-Urteils, mit dem die Vorratsdatenspeicherungs-RL aufgehoben wurde, macht der AKVorrat eine Veranstaltung mit dem Titel „Noch (k)ein Grund zum Feiern“, bei der...
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